Russlands Intervention und das internationale Recht – Eine Rekapitulation

von George Pumphrey  „Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine“. Dieses NATO-Narrativ, basierend auf einem selektiven Umgang mit der UN-Charta, hat sich als allgemeingültige Meinung durchgesetzt. Es wurde auch von der Mehrheit in der Friedensbewegung sofort und unkritisch übernommen. Obwohl die UN-Charta zur Nichtanwendung von Gewalt in internationalen Angelegenheiten aufruft, nennt sie auch Voraussetzungen für …

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Wird die Friedensbewegung endlich die Konsequenzen ziehen?

Impulsreferat von Doris Pumphrey:anlässlich der Präsentation des Sammelbandes „Militarisierung der Gesellschaft – von der Glückssüchtigkeit zur Kriegsbereitschaft“ der Neuen Gesellschaft für Psychologie (NGfP)am 24.10.2025 im Sprechsaal Berlin In meinem Beitrag unter dem Titel: „Die Friedensbewegung in Deutschland im Spannungsfeld zwischen der alten, vom NATO-Westen dominierten Welt und der sich entwickelnden neuen multipolaren Weltordnung“ behandle ich …

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Kommentar zu Sanktionen gegen Lipp und Röper: Darum hassen sie uns

Von Alexej Danckwardt Mit dem 17. Sanktionspaket riss die EU die Fundamente des Rechtsstaates noch ein großes Stück weiter ein. Es ist eine Gefahr für alle und jeden: Denn wo es kein Recht mehr gibt, wird niemand ruhig schlafen können. Paradoxerweise auch die Willkürtäter von heute nicht. Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ …

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Russlandfrage ist Gretchenfrage: Quo vadis, deutscher Antifaschismus?

Joseph Bund Das Gedenken zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus macht im Rückblick deutlich, an welcher Weggabelung die antifaschistische Bewegung in Deutschland steht. Die Gülle, die deutsche Politiker, staatlich abhängige Medien oder NGOs über Russland und seine Repräsentanten im Zuge des 80. Jahrestages des Sieges über Nazi-Deutschland ausschütteten, dürfte einen neuen amtlichen Tiefstand in …

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Der Saal, in dem Göring sein Urteil erhielt: In Nürnberg wird Russland der Prozess gemacht

Von Astrid Sigena In der kommenden Woche beschäftigt sich ein Kongress in Nürnberg an historischer Stätte mit dem “russischen Krieg gegen die Ukraine” aus menschen- und völkerrechtlicher Sicht. Die Auswahl des Ortes für die anklagende Veranstaltung soll historische Parallelen besonders greifbar machen. Es hat schon fast Tradition, dass man sich in Nürnberg, der selbst ernannten …

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